Verordnung über die Vermögensgebühr für Konzessionen, Ermächtigungen oder Werbemaßnahmen und über die Vermögensgebühr für Konzessionen für Besetzungen auf Märkten

Diese Verordnung regelt die Vermögensgebühr für Konzessionen und Werbemaßnahmen

Themen
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Veröffentlichungsdatum

04.03.2021

Beschreibung

  • Die Verordnung legt fest, wie Gebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen und für Werbung erhoben werden.
  • Es werden die Verfahren zur Beantragung, Ausstellung und Verlängerung von Konzessionen und Genehmigungen beschrieben.
  • Die Verordnung enthält Regeln zur Berechnung der Gebühren, zu möglichen Ermäßigungen und zu Strafen bei Verstößen.

Datei

Verordnung über die Vermögensgebühr für Konzessionen, Ermächtigungen oder Werbemaßnahmen und über die Vermögensgebühr für Konzessionen für Besetzungen auf Märkten - (414KB)

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Zeitraum

Veröffentlichungsdatum

04.03.2021

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Zuletzt aktualisiert: 14.07.2025, 16:34 Uhr